Aktiv Flyer

 

Blickpunkt

Informationen für Mitglieder und Interessierte

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 07.11.2019

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 07.11.2019 liegt nun in schriftlicher Form vor und steht hier in anonymisierter Form zum Download zur Verfügung.

Die Titelzeile „Ertüchtigung einer Eisenbahnstrecke zur Mitbenutzung durch Straßenbahnfahrzeuge“ sagt eigentlich schon alles über die Qualität dieses Urteils.

Weiterhin heißt es auf Seite 4 der Urteilsbegründung, „es handele sich der Sache nach um den Umbau der Trasse zu einer Straßenbahnstrecke, die die Mitbenutzung durch Güterzugverkehr zulasse“. Auf Seite 5 dagegen ist zu lesen, „der Verkehr der Linie 8 sei richtigerweise als Eisenbahnverkehr anzusehen“. Das Gericht führt aus „Die Fahrzeuge der Stadtbahnlinie 8 unterliegen im Abschnitt der BTE dem fortschreitenden Regime des Eisenbahnrechts. Sie verkehren mithin als Eisenbahnen …“ (S. 7). Tatsächlich unterliegen die Fahrzeuge als Straßenbahn (nicht Stadtbahn) wie im gesamten Streckennetz der BSAG aber der BOStrab.

Der geneigte Leser möge sich durch Lektüre des Urteils seine eigene Meinung zu den weiteren Ungereimtheiten bilden.

 

Aktiv beim Interview im Sender Radio90.VIER

Im Rahmen der neuen Sendung Radio90vier „Bistro“ hat „Aktiv“ gemeinsam mit der Initiative Huchting am 19.02.20 an einer Gesprächsrunde teilgenommen, um die Zielsetzungen der Initiativen darzustellen. Es war ein sehr angenehmes, informatives und spannendes Gespräch, in dem die vielen Ungereimtheiten und Unzulänglichkeiten bei den Planungen der Verlängerungen der Linien 1 und 8 im Bremer Süden deutlich zur Sprache gebracht wurden.

Wer Interesse an weiteren Informationen hat, sollte sich die Sendung „Bistro“ anhören. Das Interview wird am Donnerstag, 30.04.20 von 18 bis 20 Uhr gesendet, eine Wiederholung am Sonntag, 03.05.20 von 15 bis 17 Uhr.

Ortsplan Stuhr

Verlängerung der Linie 8 steht nach wie vor „in den Sternen“

Nachdem die Kläger gegen die Verlängerung der Linie 1 durch Geldzahlungen und Gewährung persönlicher Vorteile abgefunden wurden, versucht die bremische Politik nun diese Verlängerung gegen die berechtigten Interessen des Stadtteils durchdrücken.

Prof. Dr. Jürgen Deiters hat die Kurzfassung seines im Jahr 2017 erstellten Gutachtens für die Initiative Huchting überarbeitet. Diese enthält die wichtigsten Ergebnisse des erwähnten Gutachtens in aktualisierter Kurzform. Mit einem offenen Brief wurde diese Zusammenfassung an Bürgermeister Bovenschulte übersandt.

Entgegen dem derzeit von diversen Politikern erweckten Eindruck, wird in dem offenen Brief auch festgehalten, dass die Verlängerung der Linie 8 in das bremische Umland keineswegs in trockenen Tüchern ist. Der Planfeststellungsbeschluss ist nicht rechtskräftig, da das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren an das OVG Lüneburg zurückverwiesen hat.

Darüber hinaus wird eine Neubewertung des Vorhabens mit Hilfe der Standardisierten Bewertung Version 2016 erforderlich. Voraussetzung dazu ist nicht nur eine Aktualisierung der Investitionskosten, sondern eine zeitnahe Erfassung der Verkehrsströme im Einzugsbereich der geplanten Straßenbahnlinie. Dreh- und Angelpunkt dabei ist die Verkehrsprognose, deren Bestimmungsgrößen nicht – wie bisher -  in einer „black box“ versteckt sein dürften.

Termine

Aktivitäten

Dokumente

Mitglied werden

Weserbahn

Links

Gästebuch

Verein Aktiv in Stuhr e. V.

 

Kontakte und Impressum
(§6 TDG)

Disclaimer

19.07.2013

 

Bei Fragen und Unklarheiten wenden Sie sich bitte an: Aktiv